Stadt in der Wahl_mit_UP
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Ungebremst steigende Mieten, verwaisende Innenstädte, Streit um ein „Einfamilienhausverbot“ in Hamburg, das Aus des Berliner Mietendeckels, überschwemmte Städte in NRW und Rheinland-Pfalz – Stadtentwicklungspolitik ist vor der Bundestagswahl 2021 in aller Munde. Doch welche Konzepte verfolgen eigentlich die Parteien, um die Städte für die großen Transformationsprozesse unserer Zeit zu rüsten?

Zeit für eine Analyse! Daher beginnt am 8. August unsere Blogserie „Stadt in der Wahl 2021“, in der wir Parteien zu aktuellen Fragen der Stadtentwicklungspolitik befragen. Bis zur Bundestagswahl am 26. September veröffentlichen wir jeden Sonntag einen Beitrag mit den Antworten der Parteien zu einem spezifischen Stadtthema. Da Stadtentwicklung viel zu facettenreich ist, um alle denkbaren Bereiche abzudecken, haben wir uns auf die Aspekte konzentriert, die uns momentan besonders relevant erscheinen.

Die Termine und Themenschwerpunkte des Wahljahrs 2021 im Überblick:

08.08.2021: #1 Digitale Stadt
15.08.2021: #2 Mobilitätswende
22.08.2021: #3 (Stadt-)Baukultur
29.08.2021: #4 Siedlungsentwicklung
05.09.2021: #5 Finanzen und Personalausstattung im kommunalen öffentlichen Dienst
12.09.2021: #6 Nutzungsmischung und Gewerbemietrecht
19.09.2021: #7 Nachhaltiges Bauen

Die teilnehmenden Parteien sind Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU, Die Linke, FDP und SPD. Die Antworten von CDU/CSU lagen uns zu Beginn der Blogserie leider noch nicht vor. Sobald wir diese erhalten, werden wir die Themenschwerpunkte entsprechend ergänzen.

Vor acht Jahren, zur Bundestagswahl 2013, haben wir schon einmal ein ähnliches Format durchgeführt. Haben die Parteien Wort gehalten? Wer sich davon überzeugen möchte, kann hier die Antworten von damals noch einmal nachschlagen.

Auch andere Organisationen haben Wahlprüfsteine zu stadtrelevanten Themen veröffentlicht. Verweisen möchten wir insbesondere auf die folgenden Zusammenstellungen: